Martin Börschel hat es in den Spiegel geschafft. Nicht jeder Lokalpolitiker schafft es in den Spiegel, nicht einmal dann, wenn er Mitglied des Landtages von Nordrhein-Westfalen ist. Doch Martin Börschel wird die Idee einer städtischen Kulturförderabgabe zugeschrieben. Die Presse nennt die Sache allerdings nicht städtische Kulturförderabgabe, sondern schlicht und einfach Bettensteuer. Und die scheint nicht alleine dem Spiegel einen Artikel, sondern auch vielen anderen Lokalpolitikern einen Anruf Wert gewesen zu sein.

Wer nicht so ganz genau weiß, was Bettensteuer eigentlich bedeutet und mit seiner Fantasie so ein ganz kleines bisschen erotisiert ist (ganz kleines bisschen reicht!), der dürfte vielleicht an Rotlicht und an zur Kasse gebetene Freier denken. Falsch. Ganz falsch. Die Idee ist einfach: Berlin bewilligt Hotels einen reduzierten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent und Köln holt sich Geld in Form einer städtischen Kulturförderabgabe – kurz immer noch Bettensteuer genannt – zurück. Geld, dass der Stadt ansonsten verloren gehen würde: Martin Börschel wird im Spiegel mit den Zahlen 13,5 Millionen Euro für 2010 und 26 Millionen für 2011 zitiert.

Eine Mehrwertsteuer-Senkung und (natürlich völlig unhaltbare) Vermutungen

Kölner sind manchmal ein bisschen rebellisch. Martin Börschel sieht vielleicht nicht so aus wie das Klischee eines Rebellen. Aber er scheint die Rolle dennoch nicht ungern anzunehmen. Mit der Mehrwertsteuer-Senkung für Hotels sollen deutsche Urlaubsregionen gestärkt werden. Sollte der Spiegel allerdings Recht mit seiner Aussage haben, dass die „meisten Hoteliers die Einsparungen nicht an ihre Gäste weitergeben“, scheint die Geschichte von den anvisierten Zielen meilenweit entfernt zu sein. Und dann wirkt sie tatsächlich so, als sei sie ein großzügiges Geschenk an edle Spender und zukünftige Wähler. “Mövenpick-Partei” ist zu einem Spottnamen der FDP geworden, weil Möwenpick nicht nur Eis und andere Leckereien verkauft, sondern weil Möwenpick auch Hotels betreibt und weil Möwenpick der FDP eine Millionenspende zukommen ließ und weil jetzt die Mehrwertsteuer für Hotels gesenkt wurde, was natürlich – so die FDP – nichts mit jener Millionenspende zu tun hat, Wir glauben. Wir glauben… fast alles. Wir vermuten… zumindest könnte es… oder… also, es könnte zumindest… könnte es doch, oder? Ja, wir glauben!

Eine sympathischer gelungener Streich?!

Und nun kommt die Bettensteuer, die gar nicht Bettensteuer heißt für Köln. Möglicherweise schlecht wäre es, wenn jene Hoteliers, die die Mehrwertsteuer-Senkung nicht an ihre Gäste weitergeben, die Bettensteuer doch an ihre Gäste weitergeben. Übernachten in Köln würde teurer werden. Aber wir vermuten jetzt einfach einmal, dass die Attraktivität Kölns ausreicht, um das zu kompensieren. Sollten die möglichen Verluste Kölns, die Martin Börschel im Spiegel prognostiziert hat, stimmen, dann wäre die Sache mit der verminderten Mehrwertsteuer einmal mehr eine Entscheidung aus Berlin, die in den Städten und Gemeinden ausgebadet werden müsste. Und derartige Bäder werden allmählich unangenehm, ein bisschen heiß vielleicht und ein wenig zu teuer. Die Bettensteuer wirkt deshalb irgendwie wie ein gelungener Streich. Und sie wirkt irgendwie auch sympathisch. Ein bisschen wie die Wehrhaftigkeit der scheinbar Wehrlosen. Mit so etwas kommt man in den Spiegel. Und vielleicht in den Himmel? Wer weiß das schon? (Sollte Gott ein Hotelier sein, dürfte das mit dem Himmel sich erledigt haben). Falls nicht, bestehen Chancen. Martin Börschel sollte Harfe spielen lernen.